Volltextveröffentlichungen (4)

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• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ist Betonbauweise gefordert, genügt Referenz zu Asphaltbauweise nicht!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

  Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die …

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Sie hatte keinen Anlass, die Zulässigkeit der Forderung persönlicher Referenzen des Gesamtprojektleiters, verbunden mit der Mindestanforderung von drei vergleichbaren Referenzen in Zweifel zu ziehen,  sodass sie ihre Rügeobliegenheit nach § 107 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3 GWB nicht verletzt habe, wie das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 16. Dezember 2015 - Verg 25/15) in einem vergleichbaren Fall entschieden habe.

  Die Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 16. Dezember 2015 - Verg 25/15) betrifft einen Sachverhalt, bei dem die mangelnde Erkennbarkeit des vom Senat festgestellten Rechtsverstoßes darauf beruhte, dass der in jenem Verfahren beanstandete Wertungsfehler ein Wertungssystem betraf, das in der Spruchpraxis der Nach-prüfungsinstanzen weithin als statthaft und damit als vergaberechtskonform angesehen wird.

• OLG Brandenburg, 05.01.2006 - Verg W 12/05

  Vergabeverfahren: Auslegung unklarer Mindestanforderungen

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Allerdings müssten diese klar und eindeutig gestellt worden sein (so: OLG Brandenburg, Beschluss vom 5. Januar 2006 - Verg W 12/05), was bereits durch die Mehrfachverweisung von Punkt 3.2 zu 3.1.2 zu 2.1 zu Pkt.

  Die Entscheidung des OLG Brandenburg (Beschluss vom 5. Januar 2006 - Verg W 12/05) ist demgegenüber zu einem Sachverhalt ergangen, in dem Mindest-anforderungen nicht konkret mittels der Verwendung von Fachbegriffen definiert wurden.

• OLG Naumburg, 23.08.2005 - 1 Verg 4/05

  "Kläranlage"; Festsetzung der Anwaltsgebühren und Gegenstandswert im …

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Hierfür bieten insbesondere die Schätzungen des Auftraggebers einen hinreichenden Anhaltspunkt (OLG Naumburg, Beschluss vom 23. August 2005 - 1 Verg 4/05).

 
• OLG Brandenburg, 21.05.2012 - Verg W 1/12

  Wann ist die Hinzuziehung eines Anwalts notwendig?

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Für die Beurteilung der Notwendigkeit ist dabei auf die Sicht ex ante bezogen auf den Zeitpunkt der Vollmachtserteilung abzustellen (OLG Brandenburg, Beschluss vom 21. Mai 2012 - Verg W 1/12 m.w.N.).
• EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

  Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der …

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Inwieweit das Merkmal der Unverzüglichkeit der Rüge im Nachgang zur EuGH-Rechtsprechung (vgl. EuGH, Urteil vom 28. Januar 2010 - Rs. C-406/08) weiterhin anwendbar ist, muss bei einer binnen 5 Tagen erhobenen Rüge nicht weiter problematisiert werden.
• OLG Koblenz, 20.04.2016 - Verg 1/16

  Umschlagplatz - Vergabeverfahren: Beschränkung des Wettbewerbs durch sachlich …

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Auszugehen sei vom objektiven Empfängerhorizont der potentiellen Bewerber, eines abstrakt bestimmbaren Adressatenkreises, sodass letztlich nach der Rechtsprechung (bspw. des OLG Koblenz, Beschluss vom 20. April 2016 - Verg 1/16) darauf abzustellen sei, wie ein branchenangehöriger Durchschnittsbieter, der die Gepflogenheiten des konkreten Auftraggebers nicht kenne, die Bekanntmachung habe verstehen müssen.
• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 26. November 2008 - Verg 54/08) habe zudem bereits frühzeitig darauf hingewiesen, dass bei der zweistufigen Eignungsprüfung strikt zwischen der formellen und materiellen Prüfung zu differenzieren sei.
• OLG Karlsruhe, 21.12.2012 - 15 Verg 10/12

  Tragwerksplanung - Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Vergaberechtswidrige …

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Teils wird objektiv auf die Erkenntnismöglichkeit eines durchschnittlichen Unternehmens, teils subjektiv auf den Kenntnisstand des konkreten Unternehmens abgestellt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Dezember 2012 - 15 Verg 10/12 mit Darstellung des Streitstandes und m.w.N.).
• OLG Brandenburg, 30.04.2013 - Verg W 3/13

  Verspätetes Rügen von Verfahrensmängeln im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Soweit die Antragstellerin den Ausschluss ihres Teilnahmeantrages vom weiteren Wettbewerb nach entsprechender Mitteilung der Auftraggeberin vom 8. April 2016 mit Schreiben vom 13. April 2016 beanstandet hat, hat sie ihre Rügeobliegenheiten aus § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB jedenfalls rechtzeitig wahrgenommen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April - - Verg W 3/13).
• VK Baden-Württemberg, 01.09.2015 - 1 VK 30/15

  Öffentliche Auftragsvergabe: Rechtsverletzung bei Verstoß gegen die …

  Auszug aus VK Brandenburg, 31.05.2016 - VK 6/16

  Dieser Fall ist anzunehmen, wenn sich für den Bewerber/Bieter jedenfalls solche Fehler feststellen lassen, die sich durch bloßes Lesen (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 1. September 2015 - 1 VK 30/15) der einschlägigen Normen und des streitigen Textes - hier der Bekanntmachung - ergeben.
• VK Brandenburg, 19.09.2013 - VK 17/13

  Unternehmenseinheit- oder Unternehmensgruppe: Welcher Umsatz ist maßgeblich?

• VK Brandenburg, 18.10.2017 - VK 7/17

  Auch präqualifizierter Bieter muss Referenzen vorlegen: Erkennbarer …

  Sie muss sich auf die einen Rechtsverstoß begründenden Tatsachen und deren rechtliche Bewertung als Vergaberechtsverstoß beziehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Januar 2014 - Verg 26/13; VK Brandenburg, Beschluss vom 31. Mai 2016 - VK 6/16).
• VK Brandenburg, 01.03.2017 - VK 2/17

  Sämtliche Wertungskriterien sind bekannt zu machen!

  So habe auch die Vergabekammer Brandenburg (Beschluss vom 31. Mai 2016 - VK 6/16) für den Maßstab der "Erkennbarkeit" in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht objektiviert auf die übliche Sorgfalt eines durchschnittlichen und verständigen Bieters der angesprochenen Branche abgestellt, der mit den wichtigsten Regeln der öffentlichen Auftragsvergabe vertraut sei.
• VK Brandenburg, 12.12.2016 - VK 21/16

  "Altauftragnehmer" muss auf "Altauftrag" hinweisen!

  Ob ein Ausschlussgrund auf Seiten der Antragstellerin vorliegt und welche Auswirkungen dies gegebenenfalls auf das Vergabe- und Nachprüfungsverfahren hat, ist erst im Rahmen der Prüfung der Begründetheit des Nachprüfungsantrages zu klären (vgl. auch VK Brandenburg, Beschluss vom 31. Mai 2016 - VK 6/16).